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Stress mit dem Zoll

 
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Bjoern



Anmeldungsdatum: 25.08.2005
Beiträge: 108
Wohnort: Wilhelmshaven

BeitragVerfasst am: Sa Okt 13, 2018 3:04 pm    Titel: Stress mit dem Zoll Antworten mit Zitat

Hallo zusammen,
Heute bekam ich Post von Zollfahndungsamt - mir droht ein Strafverfahren wegen einer russischen Handschelle "BKS1" mit Wandanker. Das Teil verstößt anscheinend gegen die Anti-Folter-Verordnung der EU (Verordnung Nr. 1236/2005). Diese listet in ihrem Anhang II unter anderem für Menschen nicht angemessene Fesseln, wie "Schellen zur Fesselung von Menschen, konstruiert zur Verankerung in Wand, Boden oder Decke".
Hat jemand bereits ähnliche Erfahrungen gemacht?
Gibt Möglichkeiten diese Stücke legal in meine Sammlung zu überführen?

Gruß
Björn
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dancingcane



Anmeldungsdatum: 11.05.2007
Beiträge: 3450
Wohnort: ca. 65km vor den Toren Hamburgs

BeitragVerfasst am: So Okt 14, 2018 8:52 am    Titel: Antworten mit Zitat

Moin,

nicht mit Handschellen, eher mit Melatonin. Da stellte sich der Zoll auch an Der macht ja bekanntlich mit den Apotheken gemeinsame Sache, Abzocke muß sein. Der Stoff war seiner Zeit schon legal erhältlich, auch in der bestellten Dosierung.

Vielleicht liegt es ja in diesem Fall an der Gebrauchsanweisung.
Die Firma Clejuso z.b. verkauft ja auch einzelne Handschellen mit "Wandanker". Nur was keiner weiß, der Wandanker kommt zum Einsatz wenn sie nach dem Ölen ausbluten müssen...... neeee is' klar! Smile

Gruß

DC Smile
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unimuc



Anmeldungsdatum: 24.04.2004
Beiträge: 4298
Wohnort: München

BeitragVerfasst am: Mo Okt 15, 2018 9:25 am    Titel: Antworten mit Zitat

Hallo,

ja, von dieser EU Vorschrift habe ich bereits im Zusammenhang mit dem Import von Daumenschellen gehört... Allerdings war das eine Einführung bei der Einreise. Dass die im Postverkehr inzwischen da auch drauf schauen war mir neu - naja, passiert wohl wenn sie es verzollen wollen und nach der Tarifnummer recherchieren, da ist nämlich diese EU Richtlinie im System hinterlegt - sprich der Beamte bekommt nen Hinweis "EU ... beachten" auf den Schirm...

Die Regelung ist recht albern, weil ja IN Europa sowohl die Herstellung als auch der Besitz solcher Fesseln völlig legal ist (und man von Clejuso problemlos welche erwerben kann), als Exportbeschränkung würde ich es verstehen, aber so...

Ergebnis des Strafverfahrens bei den Daumenschellen (3 Stueck!) war damals eine Einstellung ohne Anwalt oder weitere Kosten, wobei da noch dazu kam dass sie ganz normal angemeldet wurden, also von einem Schmuggelversuch konnte keine Rede sein. Ich wuerde in diesem Fall auch von aehnlichem ausgehen, aber an die Schelle kommt man so natuerlich nicht.

Ausnahme gab es da als ich recherchierte nur für öffentlich zugänliche Museen und sowas. Also wenn Du da eines kennst kannste evtl. was regeln dass sie es ausstellen bis die Ausstellung mal umarrangiert werden muss, hab ich aber noch nie probiert. Ich sehe da sonst auch wenig Spielraum fuer Ueberredungsversuche (a la: muss Kulturhistorisch sein, weil das Produkt gibts einfacher ja auch direkt von Clejuso), weil private Sammlungen m.E. eben nicht vorgesehen sind da...

Alternativ müsste man wohl mal gegen die Richtline klagen... Dass es die Bildung historischer Sammlungen behindert oder sowas, oder, ganz modern, dass es voll anti-Gleichbehandlungsmaessig BDSM Anhänger diskriminiert - wobei das bei dem Wandanker wohl eher unzutreffend ist, der ist ja wohl eher nicht zur Anwendung gedacht...

Unimuc
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a.pst



Anmeldungsdatum: 30.04.2009
Beiträge: 605
Wohnort: bayern

BeitragVerfasst am: Mo Okt 15, 2018 1:01 pm    Titel: Antworten mit Zitat

…oder du versuchst es ganz unkonventionell, du erklärst warum und wieso, daß clejuso so was auch an jeden verkauft und hoffst drauf einen menschen mit verstand.
beamtenstatus + mensch sein + verstand, schließen sich nicht zwingend aus Wink
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enfant terrible
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HarryTasker



Anmeldungsdatum: 27.03.2005
Beiträge: 1063
Wohnort: Dorsten

BeitragVerfasst am: Di Okt 16, 2018 8:47 pm    Titel: Antworten mit Zitat

a.pst hat folgendes geschrieben:
…oder du versuchst es ganz unkonventionell, du erklärst warum und wieso, daß clejuso so was auch an jeden verkauft und hoffst drauf einen menschen mit verstand.


Vergiss es.
Wenn in dem Regelwerk drinsteht das die nicht erlaubt sind dann sind die nicht erlaubt. Nur weil da irgendwer ein ehrliches Gesicht hat und ne nette Geschichte erzählt läuft da gar nichts.
Überleg mal was einem Beamten blühen würde wenn der Importeur mit dem ehrlichen Gesicht Fritzl oder Přiklopil heissen würde.

Ich war letztens beim Zoll und der Herr vor mir war ein Bekannter des Zollbeamten. Haben sich jedenfalls geduzt. Hat er deswegen seinen Zigarettenschachtelgroßen Verstärker ohne CE Kennzeichnung bekommen ? Nix iss...er konnte wählen zwischen zurücksenden und gleich vernichten.
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Atame



Anmeldungsdatum: 24.04.2004
Beiträge: 2064
Wohnort: München

BeitragVerfasst am: So Okt 28, 2018 1:57 pm    Titel: Antworten mit Zitat

Da muss man echt aufpassen.

Auch Stangenfesseln und Fesseln mit Gewichten sind dabei.

Dass die Einfuhr mehrriemiger Peitschen ebenfalls verboten ist, war mir noch nicht bekannt.

Irgendie finde ich gerade auf die schnelle nicht diesen ominösen Anhang III mit der kompletten Auflistung. Hat da jemand einen Links?

Viele Grüße,
Atame

PS: weiß jemand, ab wieviel cm eine Stange hier eine Stange ist?
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HarryTasker



Anmeldungsdatum: 27.03.2005
Beiträge: 1063
Wohnort: Dorsten

BeitragVerfasst am: So Okt 28, 2018 2:06 pm    Titel: Antworten mit Zitat

Atame hat folgendes geschrieben:
Irgendie finde ich gerade auf die schnelle nicht diesen ominösen Anhang III mit der kompletten Auflistung. Hat da jemand einen Links?


https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=CELEX%3A32014R0775

bzw.

https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=CELEX:32014R0775&from=DE
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AC3



Anmeldungsdatum: 17.03.2008
Beiträge: 47
Wohnort: Braunschweig

BeitragVerfasst am: Fr Feb 15, 2019 11:51 am    Titel: Antworten mit Zitat

würde mich mal interessieren wie die ganze sache nun ausgegangen ist...??? Rolling Eyes
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Bjoern



Anmeldungsdatum: 25.08.2005
Beiträge: 108
Wohnort: Wilhelmshaven

BeitragVerfasst am: Fr Feb 15, 2019 4:44 pm    Titel: Stress mit dem Zoll Antworten mit Zitat

Hallo,
mich interessiert das auch, denn das Verfahren läuft noch...

Gruß
Björn
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Bjoern



Anmeldungsdatum: 25.08.2005
Beiträge: 108
Wohnort: Wilhelmshaven

BeitragVerfasst am: Di März 26, 2019 12:19 am    Titel: Stress mit dem Zoll Antworten mit Zitat

Hallo zusammen,
das Strafverfahren wird eingestellt gegen eine niedrige dreistellige Geldauflage zugunsten einer bekannten Gefangenenhilfsorganisation & unter Einziehung des Sammlungsstücks.

Gruß
Björn
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dancingcane



Anmeldungsdatum: 11.05.2007
Beiträge: 3450
Wohnort: ca. 65km vor den Toren Hamburgs

BeitragVerfasst am: Di März 26, 2019 4:21 am    Titel: Antworten mit Zitat

Im Gegenzug stellt man mal wieder fest das es Gleich ind Gleicher gibt. Wenn man die Gesetze für den kleinen Mann in guter Absicht und die der großen Leute wo es um Bereicherung, Bewaffnung und BTM geht.

Es lebe das Kastendenken des deutschen Rechtssystems! 😳
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