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Ausfuhrverbot für Fußfesseln?
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Atame



Anmeldungsdatum: 24.04.2004
Beiträge: 1992
Wohnort: München

BeitragVerfasst am: Sa Jun 14, 2003 4:48 pm    Titel: Ausfuhrverbot für Fußfesseln? Antworten mit Zitat

Hallo,

ich habe mal auf der Nordhandel-Seite gelesen, dass es angeblich ein "Ausfuhrverbot für Fußfesseln aus Deutschland" gäbe. Davon habe ich ja noch nie etwas gehört. Ich weiß, dass in GB so etwas besteht. Auch kommt bei Nordhandel dieser Hinweis nur bei Clejuso-Produkten, nicht aber z.B. bei Ralkem - also könnte es nur für in D gefertigte Fußfesseln gelten. Andererseits bietet eRestraint und Handcuffs & Badges in USA Clejuso-Fußfesseln an. Woher hätten die sie, wenn Clejuso keine ausführen dürfte? Und wenn es tatsächlich so ein Verbot gäbe, gilt das dann auch für Privatpersonen (bei eBay z.B.)? Fragen über Fragen - ich hoffe hier gibt es ein paar Juristen Wink.

Fesselnde Grüße,
Atame
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prima-bullerina
Gast





BeitragVerfasst am: So Jun 15, 2003 11:59 pm    Titel: Ausfuhrverbot für Fußfesseln? Antworten mit Zitat

Hallo Atame!
Ich habe mal bei google.de
Ausfuhr Fußfesseln
eingegeben, durch ein Leerzeichen getrennt. Dann kommt ziemlich am Anfang eine Seite des Zolls. Der kann man entnehmen, dass Fußfesseln zu einer Gruppe von Waren gehört, deren Ausfuhr "genehmigungspflichtig" ist. Ist natürlich auch eine Frage, was Fußfesseln sind. Die von einigen Herstellern als "übergroße Handschellen" bezeichneten Dinger sind ja auch nichts anderes als Fußfesseln. Auch viele gewöhnliche Handschellen kann man ja bei manchen Leuten als Fußfesseln benutzen. Von Ketten mit Vorhängeschlössern ganz zu schweigen. Aber über den Sinn einer solchen Verordnung geht's hier ja auch nicht...
Bis dann,
Martin
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Madhirn
Gast





BeitragVerfasst am: Sa Nov 22, 2003 12:32 pm    Titel: Ausfuhrverbot für Fußfesseln? Antworten mit Zitat

Hat nicht auch Großbritannien ein solches Ausfuhrverbot bzw. Produktionsverbot? Ich meine mich zu erinnern, daß Hiatt deshalb mit Thompson fusionierte, um weiterhin Fußschellen zu produzieren und zu verkaufen. Kann mir das jemand bestätigen?

Gruß Martin
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Klaus



Anmeldungsdatum: 30.06.2004
Beiträge: 946
Wohnort: alte Vulkanschlote in der Nähe

BeitragVerfasst am: So Okt 17, 2004 5:15 pm    Titel: Re: Ausfuhrverbot für Fußfesseln? Antworten mit Zitat

Madhirn hat folgendes geschrieben:
Hat nicht auch Großbritannien ein solches Ausfuhrverbot bzw. Produktionsverbot?

In Unreine geantwortet:

Ja, es besteht ein Exportverbot (in nicht-EU-Laender, EU ist ja "Inland"),
eventuell auch nur in Form einer scharfen Genehmigungspflicht.
Zu einem Produktionsverbot weiss ich gerade nichts. Kann sein.

Laut Alex R Nichols (muesste nachschauen, wo er das schreibt), Autor des Standardwerkes ueber Handschellen, scheint es aber kein Verbot des Imports und des Besitzes auf der Insel zu geben.

Gruesse

Klaus
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law_and_order



Anmeldungsdatum: 16.05.2004
Beiträge: 17
Wohnort: Südosten

BeitragVerfasst am: Do Okt 21, 2004 8:10 am    Titel: Ausfuhrverbot Fußschellen Antworten mit Zitat

Hallo Leute,

nach langer Abstinenz meinerseits ist nun der Zeitpunkt für meine Rückkehr gekommen.

In der Tat sind Fußschellen in der sog. Ausfuhrliste gleich am Anfang in der ersten Kategorie erfasst (ebenso wie Elektro-Schlagstöcke). Aus Überlegungen im Hinblick auf Menschenrechte (wofür braucht man Elektro-Schlagstöcke und Fußschellen ??? Twisted Evil) ist deren Ausfuhr aus dem Gemeinschaftsgebiet VERBOTEN = NIX AUSFUHR, KEINE GENEHMIGUNG!!!

Das gilt für alles was sich Fußschellen nennt oder für solche gehalten wird (also bei objektiver Betrachtung keine Handschelle mehr ist, weil sie selbst ein Hamburger Hafenarbeiter aufgrund des Durchmessers verliert).

Der Versand von den Teilen kommt aber trotzdem vor und wird wohl in "normaler Aufmachung" des Packstücks (von Privat an Privat) kaum auffallen. Riskieren würd' ichs trotzdem nicht: kostet mächtig Geld oder bringt Real-Kerker bis zu 5 Jahren.

Als Bettlektüre kann ich insoweit das Außenwirtscahftsrecht empfehlen (AWG, AWV und den ganzen anderen Kram in der Ecke).

Grüße,

L_A_O
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Enris



Anmeldungsdatum: 31.08.2004
Beiträge: 6054
Wohnort: SWP

BeitragVerfasst am: Fr Okt 22, 2004 5:23 am    Titel: Antworten mit Zitat

Hallo auch,

der kritische Mensch könnte nun hinterfragen, und zwar wenn es ein Ausfuhrverbot gibt, dann gibt es hier ja diese Sachen. Wenn man im EU-Ausland damit etwas macht, dann ist das wohl von Übel.

Aber hier darf man sie herstellen, vielleicht auch benutzen? Sind denn "die da draußen" barbarischer als wir? Shocked

Ironie beiseite, das EU-Ausland ist ja schon die Schweiz. Also könnte es da schon Probleme geben, oder?

Viel Vergnügen
Enris
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Niceboy



Anmeldungsdatum: 29.04.2004
Beiträge: 11

BeitragVerfasst am: So Okt 24, 2004 2:10 pm    Titel: Re: Ausfuhrverbot Fußschellen Antworten mit Zitat

law_and_order hat folgendes geschrieben:
Hallo Leute,

In der Tat sind Fußschellen in der sog. Ausfuhrliste gleich am Anfang in der ersten Kategorie erfasst (ebenso wie Elektro-Schlagstöcke). Aus Überlegungen im Hinblick auf Menschenrechte (wofür braucht man Elektro-Schlagstöcke und Fußschellen ??? Twisted Evil) ist deren Ausfuhr aus dem Gemeinschaftsgebiet VERBOTEN = NIX AUSFUHR, KEINE GENEHMIGUNG!!!

L_A_O


mhm aber ich verstehe den Sinn nicht ganzu scheinbar steh ich grad auf der Leitung: Also ich darf Handschellen exportieren und Fußschellen nicht....

Also ich denk mir jetzt mal dass es doch keinen Unterschied macht ob Handschelle oder Fußschellen....Beide schränken einen Menschen in der Bewegungsfreiheit ein.

Mhm kann mir da bitte jemand den Unterschied erklären...


Danke
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unimuc



Anmeldungsdatum: 24.04.2004
Beiträge: 4171
Wohnort: München

BeitragVerfasst am: Mo Okt 25, 2004 9:01 pm    Titel: Antworten mit Zitat

Hi,

Enris hat folgendes geschrieben:
Ironie beiseite, das EU-Ausland ist ja schon die Schweiz. Also könnte es da schon Probleme geben, oder?

Wenn ich mich recht entsinne hat genau das Luisa hier auch schon geschrieben, ist also wohl in der Tat ein Problem.

@Niceboy: ich nehme an dass eingesehen wird, dass Handschellen notwendig sind, waehrend Fussschellen eher als Schikane angesehen werden oder so... Wobei etwas seltsam ist es irgendwie schon, Ketten und Vorhaengeschloesser wird das barbarische Ausland ja wohl selber besitzen, Fussfesselung ist doch jetzt keine gefaehrliche Hochtechnologie deren Verbreitung sich durch so eine Exportbeschraenkung wirksam unterbinden laesst. Wahrscheinlich geht es wirklich darum dass es "zumindestens nicht mit unseren" Fussfesseln passiert, wenn sich irgendwo mal wieder Gefaengnisaufseher daneben benehmen...

Unimuc
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Enris



Anmeldungsdatum: 31.08.2004
Beiträge: 6054
Wohnort: SWP

BeitragVerfasst am: Do Okt 28, 2004 4:46 pm    Titel: Antworten mit Zitat

unimuc hat folgendes geschrieben:
Wahrscheinlich geht es wirklich darum dass es "zumindestens nicht mit unseren" Fussfesseln passiert, wenn sich irgendwo mal wieder Gefaengnisaufseher daneben benehmen...


Jepp Exclamation Ein wenig scheinheilig, aber ich vermute, genau darum geht es. Amnesty International ist da ja ziemlich hinterher, weswegen Großbritannien seit 1984 keine Fußschellen mehr exportiert (auch scheinheilig, werden jetzt ja in den USA gemacht). Andere Länder handeln da wohl im "vorauseilenden Gehorsam".

Anstatt Herstellung und Export zu verbieten, sollte man wohl besser politischen Einfluss verwenden, um den Verantwortlichen in den Ländern, in denen die Menschenrechte systematisch missachtet werden, gehörig auf die Finger zu klopfen. Mad

Freiheit für die Fußschellen Laughing
Viel Vergnügen
Enris
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unimuc



Anmeldungsdatum: 24.04.2004
Beiträge: 4171
Wohnort: München

BeitragVerfasst am: Mi Nov 17, 2004 4:58 am    Titel: Und sie benutzen sie doch... Antworten mit Zitat

Hi,

Enris hat folgendes geschrieben:
Freiheit für die Fußschellen Laughing

Ach ja, gerade in einer Polizeireportage auf RTL, irgendein Randalierer in Hamburg kommt in eine Zelle und randaliert da weiter, daraufhin packen ihn die Polizisten und verpassen ihm Hand und eben auch Fussschellen:



(768 x 576, 19 KB)


und zurueck in die Zelle... *neid* Embarassed

Hm, was das nun fuer Fusschellen sind konnte und kann ich nicht wirklich erkennen, No. 8 oder gar irgendwelche Darbies?

Unimuc
P.S: Malti, nein, ich will jetzt nicht aussagen dass das ungerechfertigt gewesen waere Smile Frage mich nur was das mit dem Exportverbot soll wenn die bei uns offenbar ganz regulaer eingesetzt werden...
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Enris



Anmeldungsdatum: 31.08.2004
Beiträge: 6054
Wohnort: SWP

BeitragVerfasst am: Mi Nov 17, 2004 6:19 am    Titel: Re: Und sie benutzen sie doch... Antworten mit Zitat

unimuc hat folgendes geschrieben:
Hm, was das nun fuer Fusschellen sind konnte und kann ich nicht wirklich erkennen, No. 8 oder gar irgendwelche Darbies?

Ist auf dem Bild nicht sehr gut zu erkennen, aber du hast vermutlich mit beidem Recht! Hiatt Darbies oder pakistanische fallen vermutlich aus, bleibt noch die Clejuso, die natürlich noch im Einsatz sein kann.

Die alte Clejuso Fußfessel ist im Darbystil und hieß angeblich auch Nr. 8, obwohl manche sie Nr. 1 nennen.

100% sicher bin ich mir allerdings nicht.

Viel Vergnügen
Enris
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Malti



Anmeldungsdatum: 19.08.2004
Beiträge: 895
Wohnort: Köln

BeitragVerfasst am: Mi Nov 17, 2004 8:44 am    Titel: Re: Und sie benutzen sie doch... Antworten mit Zitat

unimuc hat folgendes geschrieben:
P.S: Malti, nein, ich will jetzt nicht aussagen dass das ungerechfertigt gewesen waere Smile Frage mich nur was das mit dem Exportverbot soll wenn die bei uns offenbar ganz regulaer eingesetzt werden...

? ? ?
Mein lieber unimuc, wenn es nach mir persönlich ginge, wären manche Dinge, die die Staatsmacht einem TV antut noch wesentlich drastischer als das was du da oben beschreibst. Twisted Evil

Malti
_________________
"Ich verachte die kleinlichen Seelen, die, weil sie die Wirkung der Dinge zu weit voraussehen, nichts zu unternehmen wagen."
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Klaus



Anmeldungsdatum: 30.06.2004
Beiträge: 946
Wohnort: alte Vulkanschlote in der Nähe

BeitragVerfasst am: Do Nov 18, 2004 8:26 pm    Titel: Antworten mit Zitat

Hallo,

Jetzt wollte ich doch noch was zu Handschellen und Fusschellen schreiben.

Handschellen werden bei Verhaftungen eingesetzt, wobei es da wesentlich auf schnelles und auch ueberraschendes Anlegen ankommen kann. Manchmal dient es nur dazu, dem Verhafteten diese Tatsache bewusst zu machen, dann kann schon mal das Handschellenpaar "vor dem Ruecken" angelegt sein. Weiter werden Handschellen auch bei Gefangenentransporten eingesetzt, dabei kann sich dann auch der Wachtmeister an den Gefangenen ketten, manchmal auch zusaetzlich zur Fesselung des Gefangenen selbst.

Handschellen sieht man an, ob sie eher zum Verhaften oder zum Gefangenentransport geeignet sind. Laengeres Tragen von Handschellen bringt dann Probleme mit, weil das mit dem Toilettengehen nicht so optimal funktioniert, zudem kann man Leute in Handschellen nicht so richtig gut arbeiten lassen.

Fußschellen. Zum ueberraschenden Anlegen bei Verhaftungen eigentlich nicht so gut geeignet, andererseits beim Gefangenentransport wieder brauchbar. Sie verhindern hier im wesentlichen das Davonrennen und das Kickboxen. Prinzipiell auch laenger zu tragen, weil der Toilettenbesuch nur ein wenig anspruchsvoller wird und vor allem die Haende und Arme frei sind, wenn diese was arbeiten sollen.

Auch Fussschellen kann man verschieden auslegen, bei etwas vergroesserten Handschellen ist das Anlegen einfacher bei tendenziell eher reduziertem Tragekomfort, waehrend andere Modelle dann eher langzeitgeeignet sind, aber dann vielleicht nicht mehr in der Groesse verstellbar sind, dafuer dann aber ein aufwendigereres Schloss aufweisen.

Und damit sind wir beim eigentlichen Problem, dem Langzeittragen von Fesseln, welches manche Gefaengnisse gerne haben wollen. Hier sind dann halt Gefangene mit Fussfesseln deutlich weniger aufwendig zu betreuen und zu bemuttern als jene mit Handschellen.

Es ist eben jene Langzeitverwendung von Fesseln, welche den Organisationen zum Gefangenenschutz besonders ein Dorn im Auge ist. Aber die Produktion von Fussfesseln komplett einzustellen war nicht durchsetzbar, weil es eben auch legitime Anwendungsbereiche gibt. Mit dem Exportverbot hat sich nun die Verfuegbarkeit an sich nicht elementar veraendert. Allerdings ist das Angebot an langzeitgeeigneten Fusseisen zurueckgegangen. Ob die Verwendung von Fusseisen selbst zurueckgefahren wurde durch die moralische Aechtung, entzieht sich meiner Kenntnis, ich habe daran meine Zweifel.

Unter der Annahme, dass jetzt halt minderqualitate Ware eingesetzt wird, ist das ein schoenes Beispiel von "gut gemeint". Fesselherstellung ist keine "rocket science" und kann auch von heimischen Handwerkern durchgefuehrt werden. Bleibt einzig die moralische Botschaft, vielleicht lassen sich die Sicherheitsorgane von diesem als Ausfuhrverbot gestalteten "Pfui" beeindrucken und verzichten auf Langzeitfesselungen.

Gruesse

Klaus
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Klaus



Anmeldungsdatum: 30.06.2004
Beiträge: 946
Wohnort: alte Vulkanschlote in der Nähe

BeitragVerfasst am: Do Nov 18, 2004 8:57 pm    Titel: Hand- und Fußschellen für verschiedene Anwendungsbereiche Antworten mit Zitat

Und hier ein paar Bildchen, damit man auch weiß, worüber man spricht...


normale Handschelle


eignet sich gut zum Verhaften


für den Gefangenentransport



normale Fußschelle, nicht komfortoptimiert


alte britische Darby-Fußschelle - sicher auch mal länger am Bein dran


heutige chinesische Schellen, für längeres Tragen vorgesehen, nicht wirklich komfortabel

Grüße Klaus
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Enris



Anmeldungsdatum: 31.08.2004
Beiträge: 6054
Wohnort: SWP

BeitragVerfasst am: Sa Nov 20, 2004 1:17 pm    Titel: Antworten mit Zitat

Tach Klaus,

vorweg, wie bist du zu diesem umfassenden Vortrag gekommen, hast du entsprechende Beamte interviewt?

Klaus hat folgendes geschrieben:
Und damit sind wir beim eigentlichen Problem, dem Langzeittragen von Fesseln, welches manche Gefaengnisse gerne haben wollen. Hier sind dann halt Gefangene mit Fussfesseln deutlich weniger aufwendig zu betreuen und zu bemuttern als jene mit Handschellen.


Naja, es ginge noch einfacher: Zellentür zulassen Laughing.

Ich glaube nicht, dass es dabei um rein rationale Argumente wie verringerte Betreuungsleistung geht, wenn Fußfesseln in Gefängnissen eingesetzt werden.

Sicher spielt da auch mit, den Gefangenen ihre Rolle als solche klar zu machen. Ich erinnere an das Stanford-Gefängnis-Experiment (Vorlage für den dt. Film "Das Experiment"), bei dem aus genau diesem Grund den "Gefangenen" eine Kette um ein Fußgelenk geschlossen wurde.

Klaus hat folgendes geschrieben:
Ob die Verwendung von Fusseisen selbst zurueckgefahren wurde durch die moralische Aechtung, entzieht sich meiner Kenntnis, ich habe daran meine Zweifel.


Vergleichen wir es mit Vorrichtungen (Geräten, Programmen) zur Umgehung des Kopierschutzes bei VHS, DVD, CD-ROM usw. Es gibt's nicht mehr zu kaufen, man darf's behalten, sich aber nur noch eine analoge Kopie anfertigen, was aber nicht geht, wenn ein Kopierschutz umgangen werden muss blablabla Rolling Eyes.

Und keiner mehr benutzt sein Clone-CD, seinen Movie-Jack, seinen Macro 2000 und und und Angel

So wird's hier genauso sein. Fußschellen gehen halt nicht so leicht kaputt. Wenn man die Knochen des letzten Gefangenen herausgezogen hat, bekommt sie der nächste verpasst Sad.

Klaus hat folgendes geschrieben:
Bleibt einzig die moralische Botschaft, vielleicht lassen sich die Sicherheitsorgane von diesem als Ausfuhrverbot gestalteten "Pfui" beeindrucken und verzichten auf Langzeitfesselungen.


Das sieht wie eine akzeptable Lösung aus Cool.

Viel Vergnügen
Enris
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